Am Mittwoch den 8. Februar fand im Hotel Koch-Schilt in Irrel die erste Sitzung des CDU Südeifel Vorstands 2017 statt. Auf der Tagesordnung stand die Reflektion des vergangenen Jahres sowie ein Ausblick auf das folgende Jahr 2017 mit seinen politischen Aufgaben in der Südeifel.

Den Auftakt zur Sitzung machte traditionell ein Rückblick auf das vergangene Jahr: Einen großen Rückschlag und eine große Enttäuschung musste die CDU bei der Landtagswahl hinnehmen. Auf Landesebene ist es nicht gelungen einen großen Vorsprung zu verteidigen. Im Kreis gewann erstmals ein SPD Kandidat das Direktmandat des Landkreises. In der Südeifel wurde das Jahr 2016 vornehmlich von den Konflikten und Kompromissen rund um den Flächennutzungsplan geprägt. Themenschwerpunkte waren zudem die Neugestaltung des Gesundheitszentrums Neuerburg und der mögliche Neubau eines Hallenbades.

Das politische Jahr 2017 hat indies bereits Fahrt aufgenommen: In den nächsten Wochen wird der Doppelhaushalt 2017/18 festgezurrt. Dabei wird, wie bereits beim vergangenen Doppelhaushalt 2015/16, mit einem Defizit zu rechnen sein. Ein Schwerpunkt des Haushalts wird weiterhin die zuverlässige und zeitgemäße Ausstattung der Feuerwehren sein. Hier hat der neue Wehrleiter Richard Wirtz ganze Arbeit geleistet und ein Konzept erarbeitet, welches die Wehren der VG für die Zukunft rüstet. So stehen u.a. Fahrzeugneuanschaffungen und Ausrüstungsanschaffungen an. Weitere Haushaltsschwerpunkte werden die Ausstattung der Grundschulen und Jugendarbeit sein.

Der Flächennutzungsplan wird die Verwaltung auch 2017 weiter beschäftigen. Die insgesamt 70 Ordner wurden der Kreisverwaltung zur Genehmigung übergeben. Aufgabe der Kreisverwaltung ist nun die Überprüfung des Plans auf formelle Fehler. Dieser Aufgabe muss und wird die Kreisverwaltung mit der gebotenen Objektivität nachkommen.

Das dritte Hauptthema 2017 wird die Gestaltung des Gesundheitszentrums Neuerburg sein. Ein wichtiger Schritt in eine gesicherte Zukunft des Gesundheitszentrums wird die Gestaltung der zukünftigen Verwaltung des Zentrums darstellen. Derzeit wird geprüft, ob man das Gesundheitszentrum in eine GmbH umwandelt, um wirtschaftliches Risiko von VG und Stadt abzuwälzen. Hier befindet man sich weiter in Gesprächen mit Marienhaus GmbH, Stadt, Kreis und Land. Erst wenn die Verwaltungsstruktur geklärt ist können Verträge mit Allgemeinärzten, Apotheken und weiteren Intressenten, die im Zentrum praktizieren sollen, geschlossen werden.

Anfang März wird sich die CDU Fraktion zu einer Klausurtagung zusammenfinden, in der alle Punkte des Doppelhaushalts aufgearbeitet werden und die wichtigen aktuellen Themen durchgesprochen werden.

Zur Sitzung eingeladen waren der CDU Vorstand Südeifel, BGM Moritz Petry, Fraktionsvorsitzender Niko Billen sowie alle Ortsverbandsvorsitzenden.